Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Peter Frahm Coaching GmbH
Luxemburger Straße 79-83
50354 Hürth
im Folgenden „Peter Frahm Coaching GmbH“
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Alle Leistungen und Angebote von Peter Frahm Coaching GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund seiner Angebote und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Peter Frahm Coaching GmbH mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Peter Frahm Coaching GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Peter Frahm Coaching GmbH auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unabhängig davon, ob die Buchung des Kunden als Verbraucher (§ 13 BGB) oder als Unternehmer (§ 14 BGB) erfolgt.
§ 2 Leistungen
(1) Peter Frahm Coaching GmbH bietet onlinebasierte Coaching- und Beratungsdienstleistungen für den Bereich Persönlichkeitsentwicklung u. a. mit den Schwerpunkten Selbstbewusstsein stärken, Schüchternheit überwinden, Durchsetzungsfähigkeit, innere Zufriedenheit, Lebensplanung, Dating, Erfolg im Berufsleben, Unternehmertum, Außenwirkung und Körpersprache. Zu den Leistungen und Angeboten von Peter Frahm Coaching GmbH gehört u. a. auch die Organisation und Durchführung von stationären Einzel- oder Gruppenschulungen.
(2) Die Erbringung eines konkreten Erfolgs wird von Peter Frahm Coaching GmbH im Rahmen der vereinbarten Tätigkeiten für den Kunden nicht geschuldet.
(3) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Peter Frahm Coaching GmbH, so bleibt der Vergütungsanspruch von Peter Frahm Coaching GmbH unberührt.
(4) In Bezug auf die von Peter Frahm Coaching GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Peter Frahm Coaching GmbH in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu. Bei der Erbringung der Beratungsleistungen nach dem Hauptvertrag ist Peter Frahm Coaching GmbH hinsichtlich der Bestimmung von Ort und Zeit grundsätzlich frei.
(5) Terminabsprachen- und Mitteilungen in Bezug auf sogenannte Video-Calls erfolgen verbindlich. Bei Nichtinanspruchnahme eines Video-Calls besteht kein Anspruch darauf diesen nachzuholen, es sei denn die Hinderungsgründe stammen aus der Sphäre von Peter Frahm Coaching GmbH.
(6) Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Beratungsleistungen von Peter Frahm Coaching GmbH stets zu gewährleisten (z. B. hinreichende Internetverbindung, kamera- und audiofähiger Computer, Video-Chat-Client, etc.).
(7) Ein Arbeitsverhältnis wird durch die Inanspruchnahme der Leistungen von Peter Frahm Coaching GmbH nicht begründet.
§ 3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen Peter Frahm Coaching GmbH und dem Kunden erfolgt fernmündlich.
(2) Die Vertragsinhalte ergeben sich aus den jeweiligen Angeboten von Peter Frahm Coaching GmbH.
§ 4 Abnahmebedürftige Leistungen
(1) Sofern eine Leistung von Peter Frahm Coaching GmbH ausnahmsweise nicht schwerpunktmäßig dem Dienst-, sondern dem Werkvertragsrecht unterfällt, gelten nur in Bezug auf diese Leistungen die nachstehenden Absätze 2-6.
(2) Peter Frahm Coaching GmbH kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils eine Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.
(3) Peter Frahm Coaching GmbH kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber Peter Frahm Coaching GmbH nicht schriftlich erklärt hat, welche Mängel noch zu beseitigen sind.
(4) Soweit bei der Funktionsprüfung Mängel festgestellt werden, ist Peter Frahm Coaching GmbH berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen.
(5) Ist zwischen den Parteien streitig, ob ein erheblicher oder ein unerheblicher Mangel eines Werkes vorliegt, ist darüber vor Betreiben eines Rechtsstreits ein von einer Industrie- und Handelskammer öffentlich bestellter Sachverständiger anzuhören.
(6) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von Peter Frahm Coaching GmbH gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von Peter Frahm Coaching GmbH hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht binnen 7 Werktagen schriftlich erklärt.
§ 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von Peter Frahm Coaching GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils brutto inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Die Vergütung der Dienste von Peter Frahm Coaching GmbH ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Peter Frahm Coaching GmbH ist anders lautend. Eine Peter Frahm Coaching GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Peter Frahm Coaching GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dieses kann bei Peter Frahm Coaching GmbH per E-Mail angefragt werden.
(4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Peter Frahm Coaching GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(5) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
§ 6 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag hat die individuell zwischen den Parteien vereinbarte feste Laufzeit. Eine vorzeitige Kündigung ist ausschließlich bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich.
(2) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 7 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Peter Frahm Coaching GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Peter Frahm Coaching GmbH eingegangen ist.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Peter Frahm Coaching GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Peter Frahm Coaching GmbH in Verzug, ist Peter Frahm Coaching GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Peter Frahm Coaching GmbH ist in diesem Fall berechtigt, die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
§ 8 Erfüllung
(1) Peter Frahm Coaching GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Peter Frahm Coaching GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Ist Peter Frahm Coaching GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Peter Frahm Coaching GmbH unberührt.
§ 9 Unzulässiges Account-Sharing
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt den von Peter Frahm Coaching GmbH erhaltenen Account beziehungsweise die Logindaten zu Plattformen / Programm- und Trainingsinhalten von Peter Frahm Coaching GmbH an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Peter Frahm Coaching GmbH hat einer solchen Weitergabe ausdrücklich zugestimmt.
(2) Peter Frahm Coaching GmbH ist berechtigt, den Zugang zu IT-Systemen per IP-Abgleich dauerhaft zu überwachen. Der Einsatz von Technologien, welche die IP-Adresse des Nutzers beim Zugriff auf IT-Systeme sowie Programm- und Trainingsinhalte von Peter Frahm Coaching GmbH verschleiert, sonst wie verfälscht oder anonymisiert (zum Beispiel Tor-Browser), ist verboten.
(3) Bei schuldhafter Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtungen aus Absatz 1 und 2 ist Peter Frahm Coaching GmbH berechtigt, den Account des Kunden zu Systemen von Peter Frahm Coaching GmbH nach billigem Ermessen vorübergehend oder auch dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Peter Frahm Coaching GmbH bleiben in diesem Fall unberührt.
§ 10 Verbot der Weitergabe von internen Informationen und Betriebsgeheimnissen
(1) Während der Trainings und Live-Calls von Peter Frahm Coaching GmbH geben andere Coaching-Teilnehmer unter Umständen persönliche oder betriebliche Informationen preis. Insoweit ist stets und vollumfänglich Stillschweigen gegenüber Externen und Dritten zu bewahren. Eine Verbreitung dieser Informationen ist verboten.
(2) Peter Frahm Coaching GmbH ist berechtigt bei wiederholter schuldhafter Zuwiderhandlung des Kunden dessen Zugänge und Logins zu allen Programmen, Inhalten und Trainings nach billigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Peter Frahm Coaching GmbH bleiben in diesem Fall unberührt.
§ 11 Verbot der Störung von Trainings- und Programmabläufen
(1) Dem Kunden sind jegliche Handlungen, die eine Störung beziehungsweise Beeinträchtigung der Trainings- und Programmabläufe von Peter Frahm Coaching GmbH und/oder der Kundenerfahrung anderer Teilnehmer bewirken, untersagt. Dies gilt sowohl innerhalb als auch außerhalb der von Peter Frahm Coaching GmbH zur Verfügung gestellten Trainingsstrukturen.
(2) Peter Frahm Coaching GmbH ist berechtigt bei wiederholter schuldhafter Zuwiderhandlung des Kunden dessen Zugänge und Logins zu Programmen, Inhalten und Trainings von Peter Frahm Coaching GmbH nach billigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Peter Frahm Coaching GmbH bleiben in diesem Fall unberührt.
§ 12 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Darüber belehrt Peter Frahm Coaching GmbH den Kunden gesondert.
(2) Unternehmern (§ 14 BGB) und Kaufleuten (HGB) steht bei Verträgen, die über Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, kein Widerrufsrecht zu. Peter Frahm Coaching GmbH gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.
§ 13 Nutzungsrechte
(1) In Bezug auf die Buchung von Beratungsleistungen gilt: Der Kunde erhält ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von Peter Frahm Coaching GmbH erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse für die Dauer der Vertragslaufzeit.
(2) Zugänge zu Onlineplattformen, auf denen Peter Frahm Coaching GmbH für den Kunden gegebenenfalls Inhalte zur Verfügung stellt, werden vorbehaltlich abweichender Absprache ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit überlassen. Die Weitergabe an den Kunden überlassener Zugänge an Dritte ist verboten.
(3) Eine Übertragung von Nutzungsrechten nach Absatz 1 und 2 findet ausschließlich unter dem Vorbehalt statt, dass der Kunde die Peter Frahm Coaching GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.
(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.
§ 14 Haftung
(1) Peter Frahm Coaching GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Peter Frahm Coaching GmbH nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Peter Frahm Coaching GmbH maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Peter Frahm Coaching GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Peter Frahm Coaching GmbH und dem Kunden ist der Sitz von Peter Frahm Coaching GmbH (derzeit Hürth).
AGB Stand: 17.04.2023 © Vervielfältigung verboten